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   OVG Saarland, 31.05.1991 - 3 W 31/91   

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https://dejure.org/1991,9921
OVG Saarland, 31.05.1991 - 3 W 31/91 (https://dejure.org/1991,9921)
OVG Saarland, Entscheidung vom 31.05.1991 - 3 W 31/91 (https://dejure.org/1991,9921)
OVG Saarland, Entscheidung vom 31. Mai 1991 - 3 W 31/91 (https://dejure.org/1991,9921)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Prozeßkostenhilfeverfahren; Ausschluß; Asylklage; Kurden; Türkei

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 04.04.1991 - 2 BvR 1497/90

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Feststellung politischer Verfolgung

    Auszug aus OVG Saarland, 31.05.1991 - 3 W 31/91
    In Anknüpfung an die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 04.04.1991 - 2 BvR 1497/90 - und vom 29.01.1991 - 2 BvR 513/90 - kann nach gegenwärtigem Erkenntnisstand im Prozeßkostenhilfeverfahren nicht ausgeschlossen werden, daß Kurden in der Türkei einer Gruppenverfolgung ausgesetzt sind und Asylklagen dieses Personenkreises Erfolg haben.
  • BVerfG, 29.01.1991 - 2 BvR 513/90

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Feststellung einer Gruppenverfolgung -

    Auszug aus OVG Saarland, 31.05.1991 - 3 W 31/91
    In Anknüpfung an die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 04.04.1991 - 2 BvR 1497/90 - und vom 29.01.1991 - 2 BvR 513/90 - kann nach gegenwärtigem Erkenntnisstand im Prozeßkostenhilfeverfahren nicht ausgeschlossen werden, daß Kurden in der Türkei einer Gruppenverfolgung ausgesetzt sind und Asylklagen dieses Personenkreises Erfolg haben.
  • OVG Saarland, 21.06.1991 - 3 W 42/91

    Kurden ; Türkei; Asylklage; Prozeßkostenhilfe; Gruppenverfolgung

    Auszug aus OVG Saarland, 31.05.1991 - 3 W 31/91
    (Vergleiche auch die Beschlüsse vom 12.06.1991 - 3 W 39/91 - und vom 21.06.1991 - 3 W 42/91 und iü die Beschlüsse vom 31.05.1991 - 3 W 289/90 - und 3 W 371/90 -).
  • OVG Saarland, 31.05.1991 - 3 W 371/90

    Gruppenverfolgung; Türkischer Staatsangehöriger; Kurden; Aufenthaltsbeendende

    Auszug aus OVG Saarland, 31.05.1991 - 3 W 31/91
    (Vergleiche auch die Beschlüsse vom 12.06.1991 - 3 W 39/91 - und vom 21.06.1991 - 3 W 42/91 und iü die Beschlüsse vom 31.05.1991 - 3 W 289/90 - und 3 W 371/90 -).
  • OVG Saarland, 31.05.1991 - 3 W 289/90

    Gruppenverfolgung; Türkischer Staatsangehöriger; Kurden; Aufenthaltsbeendende

    Auszug aus OVG Saarland, 31.05.1991 - 3 W 31/91
    (Vergleiche auch die Beschlüsse vom 12.06.1991 - 3 W 39/91 - und vom 21.06.1991 - 3 W 42/91 und iü die Beschlüsse vom 31.05.1991 - 3 W 289/90 - und 3 W 371/90 -).
  • OVG Saarland, 12.06.1991 - 3 W 39/91

    Prozeßkostenhilfeverfahren; Asylklage; Kurden ; Türkei; Gruppenverfolgung

    Auszug aus OVG Saarland, 31.05.1991 - 3 W 31/91
    (Vergleiche auch die Beschlüsse vom 12.06.1991 - 3 W 39/91 - und vom 21.06.1991 - 3 W 42/91 und iü die Beschlüsse vom 31.05.1991 - 3 W 289/90 - und 3 W 371/90 -).
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